Stand: 06/2018
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen der Shopbetreiberin Sara Pütter - im Folgenden "Verkäuferin" und dem Kunden - im Folgenden "Kunde" -geschlossen werden:
§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen der Verkäuferin und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit:
Sara Pütter
Norddeutsche Straße 60
24143 Kiel
(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vonseiten der Verkäuferin eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop der Verkäuferin stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, der Verkäuferin ein entsprechendes Kaufgesuch zu unterbreiten. Sobald die Verkäuferin die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung seiner Bestellung über den Online-Shop zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kundenwird die Verkäuferin diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalbvon 2 Werktagen mitteilen, ob sie die Bestellung annimmt (per Auftragsbestätigung bzw. Rechnung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop der Verkäuferin funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem ausgestellten Sortiment der Verkäuferin Waren auswählen und diese über den senfgelb eingefärbten und gut sichtbaren Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die durch ihn ausgewählten Produkte. Über den Button „Zur Kasse“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Bevor der Kunde eine verbindliche Eingabe seiner Bestellung abgibt, kann er mögliche Eingabefehler durch aufmerksame Lektüre erkennen und selbstständig beheben. Dazu kann er die Darstellung vergrößern, um Fehlern vorzubeugen und Eingaben über die üblichen Funktionen korrigieren. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und sie dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Die Verkäuferin schickt daraufhin dem Kunden eine Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die Bestellbestätigung dokumentiert, dass die Bestellung des Kunden bei der Verkäuferin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Verkäuferin zustande. Das geschieht entweder durch eine gesonderte E-Mail oder durch das Versenden der Ware.
§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestell- und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der von der Verkäuferin gelieferten Produkte dar.
(3) Die Verkäuferin bemüht sich, in ihrem Online-Shop nur Produkte anzubieten, die auch verfügbar sind. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Verkäuferin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Verkäuferin von einer Annahmeerklärung ab und nimmt es aus dem Sortiment. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
§ 4 Lieferbedingungen
(1) Die Annahme der Bestellung erfolgt spätestens durch Versenden der Ware. Solange Ware verfügbar ist, wird auch geliefert. Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang und spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu sieben Tage. Lieferzeiten können krankheitsbedingt abweichen. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist die Verkäuferin auf der jeweiligen Produktseite hin.
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands und der EU.
(3) Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung auf der gemäß §19 UstG unter Berücksichtigung der Kleinunternehmerregelung keine Mehrwertsteuer ausgewiesen wird.
(4) Für den Versand wird eine Pauschale in Höhe von maximal 7,50 pro Sendung in Deutschland berechnet. Bei Lieferungen innerhalb der EU wird eine Pauschale von maximal 22,00 Euro berechnet.
(5) Die Verantwortung für eine korrekte Zustellung obliegt dem Versandunternehmen. Die anfallenden Steuern oder Zollgebühren werden vom Kunden übernommen. Sollte ein Versand in mehreren Lieferungen erfolgen, werden die Versandkosten nur einmal berechnet. Portokosten und die Kosten, die eventuell bei einer Rücksendung anfallen, werden vom Kunden getragen. Das Transportrisiko liegt bei der Verkäuferin. Falls eine Lieferung beim Kunden beschädigt ankommt, kann der Kunde vom Umtausch- oder Widerrufsrecht Gebrauch machen.
(6) Die Verkäuferin bemüht sich, die genannten Lieferfristen einzuhalten. Die Einhaltung der Lieferfristen ist der Verkäuferin nur bei Erfüllung der dem Kunden obliegenden Mitwirkungspflichten möglich.
(7) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt vorübergehend entgegen der Anzeige im Online-Shop nicht verfügbar, teilt die Verkäuferin dies dem Kunden unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde muss in diesem Fall der Verkäuferin schriftlich eine angemessene Frist für die Lieferung mitteilen. Kommt die Verkäuferin auch dieser schriftlichen Mitteilung nicht nach, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Als angemessen gilt eine Frist von vier Wochen, die mit dem Lieferverzug der Verkäuferin beginnt. Wobei verlängerte Lieferzeiten, die bereits bei Vertragsschluss angekündigt wurden, dabei nicht zu berücksichtigen sind. Der Kunde hat kein Recht auf Schadensersatz, es sei denn, der Verkäuferin kann vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten nachgewiesen werden. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, Lieferungen in mehrere Teillieferungen aufzuteilen.
Im Übrigen ist auch die Verkäuferin berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Das kann beispielsweise bie Liefer-, Retouren-, oder Versandproblemen der Fall sein. Hierbei wird die Verkäuferin eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich zurück erstatten.
§ 5 Zahlung
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse per PayPal oder Banküberweisung. Andere Zahlarten werden nicht angeboten. Der Kunde muss die Bedingungen der einzelnen Kreditinstitute beachten. Geldeingänge dauern ca. 3 Tage bei Inlands- und ca. 7 Tage bei Auslandsüberweisungen. Geldeingänge werden bis Freitag 12 Uhr berücksichtigt, danach werden diese erst wieder am darauf folgenden Montag bearbeitet. Sollte binnen 14 Tagen kein Geldeingang verzeichnet werden, verfällt der Anspruch auf die Bestellung. Die Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Verkäuferin.
§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu der Verkäuferin aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft der Verkäuferin aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.
§ 7 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) oder – wenn die Ware vor Fristablauf bei dem Kunden eingegangen ist – durch den Rückversand der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware (bei einer in mehrere Teillieferungen gesplitteten Lieferung nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) beim Kunden und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Verkäuferin gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gem. § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Sara Pütter
Norddeutsche Straße 60
24143 Kiel
(2) Wenn es zum Widerruf kommt, müssen sowohl Kunde als auch Verkäuferin die jeweiligen erhaltenen Leistungen zurückgewähren. Wenn der Kunde die erhaltene Ware nicht mehr, nur in Teilen oder in verschlechtertem Zustand zurückgeben kann, muss er für den entstandenen Schaden aufkommen. Die Verkäuferin informiert den Kunden über die Höhe der Wertminderung und erstattet in diesem Fall den Kaufpreis abzüglich der Wertminderung zurück. Wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist und nicht durch fahrlässiges Handeln des Kunden geschieht, gilt das nicht. Der Kunde kann die Pflicht zum Werterstatz dadurch vermeiden, dass er es bei der Prüfung der Ware belässt und er die Ware nicht in Gebrauch nimmt. Er hat in diesem Fall alles zu unterlassen, was den Wert der Ware mindern könnte. Bei Papierprodukten sind insbesondere Flecken, Knicke, Kratzer, Beschriftungen, Verzierungen und Biegungen zu vermeiden.
(3) Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Der Kunde muss die Rücksendung ausreichend frankieren. Das Risiko für den Rücktransport liegt beim Kunden.
(4) Bereits geleistete Zahlungen werden im Fall des Widerrufs innerhalb von 30 Tagen auf das Konto des Kunden erstattet. Die Frist beginnt mit dem Erhalt der Erklärung des Widerrufs oder mit dem Rückerhalt der Ware.
(5) Das Widerrufsrecht wird nicht gewährt, wenn der Kunde in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit (als Unternehmer*In) gehandelt hat.
(6) Das Widerrufsrecht kann nicht gewährt werden, wenn Waren nach persönlichem Kundenwunsch extra angefertigt wurden. Dabei handelt es sich um individuelle Produkte, die nicht für den Weiterverkauf geeignet sind. In diesem Fall gilt § 312 d, Abs, IV, Nr. 1 BGB.
§ 8 Umtausch und Rückgaberecht
Der Kunde hat das Recht, erhaltene Waren innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen an die Adresse der Verkäuferin zurückzusenden. In diesem Fall wird der zustande gekommene Vertrag aufgelöst und geleistete Zahlungen auf das Konto des Käufers zurückerstattet. Die Erstattung erfolgt per Überweisung. Voraussetzung für eine vollständige Überweisung ist ein neuwertiger Zustand der versandten Ware. Die Verkäuferin behält sich das Recht vor, bei Spuren von Wertminderung (siehe oben) eine Wertminderung geltend zu machen.
§ 9 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie und Versicherung auf den Versand besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Verkäuferin.
§ 11 Urheber-, Nutzungs- und Markenrecht
Sara Pütter | Inhaberin Sara Pütter
Alle im Online-Shop angebotenen und präsentierten Waren unterliegen dem Urheberschutz von Sara Pütter. Die unerlaubte Nutzung und Verwertung der hier gezeigten urheberrechtlich geschützten Werke ist nach § 10 UrhG strafbar. Die §§ 53, 54 UrhG regeln die Zulässigkeit der Vervielfältigung und die Vergütungspflicht. Durch den Kauf der Waren geht das Urheberrecht dieser Waren nicht an den Kunden über. Er hat das Recht, die Waren für den persönlichen Gebrauch zu nutzen. Der Kunde ist Eigentümer des von ihm erworbenen Produkts, nicht dessen Urheber. Die Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht.
§ 12 Datenspeicherung
Die Inhaberin Sara Pütter ist berechtigt, die im Rahmen des Vertragsabschlusses erhobenen erforderlichen personenbezogenen Daten des Kunden zu erheben, sie zu speichern und z.B. im Bereich des Zahlungsverkehrs zu verarbeiten, nicht jedoch, diese Daten an Dritte weiterzugeben oder zu verkaufen.
§ 13 Haftung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Verkäuferin haftet nicht für ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der im Online-Shop angebotenen Ware, oder für technische oder elektronische Fehler, die eventuell auf der Seite auftreten.
§ 14 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen der Verkäuferin gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGBs werden dem Kunden per E-Mail zugesandt. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
§ 15 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen der Verkäuferin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Verkäuferin der Sitz der Verkäuferin. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 16 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder nach Vertragsschluss werden, bleibt davon die Wirksamkeit der AGBs im Übrigen unberührt.
Quelle: http://www.rechtsanwalt-metzler.de
(Ende der AGB)